SPD und CDU blamieren unser Dorf / Bürgermeister orientierungslos

Ich bin in den letzten Jahren einiges gewohnt, was das Verhalten von SPD und CDU Vertretern in der Gemeindevertretung und in den Ausschüssen betrifft.

Die Sitzung am 10.9.2012 hat dem ganzen die Krone aufgesetzt.

Der Reihe nach:

Die Landgesellschaft die für die Erschließung des Baugebietes Nr. 10 Bocksrader Bogen/Bocksrade zuständig ist, hatte die Gemeinde gebeten die Voraussetzungen für die Erschließung des zweiten Teils zu schaffen. Auf seiner Sitzung im März 2012 hatte darauf hin die Gemeindevertretung einstimmig beschlossen, den Bauausschuss damit zu beauftragen und ihm das Mandat übertragen. Der Bauausschuss hat auf seiner Sitzung nach Beratung mit den Fachleuten vom Bauamt und der Landgesellschaft die Inhalte des B-Plans abgestimmt und dieses mit 4 (2 x FWS je 1x CDU/SPD) zu 2 Stimmen (jeweils 1x SPD/CDU) beschlossen. Im Unterschied zum ersten Teil des Baugebietes sollte die Errichtung von sogenannten „Toscana-Häuser“ gestattet werden. Nach Aussage der Landgesellschaft ist dieses energetisch die zur Zeit beste Bauweise und von den Erstellungskosten die günstigste. Die Anzahl der Wohneinheiten pro Gebäude ist dabei auf 2 begrenzt.

Der Bauplan wurde somit  ausgelegt und die  öffentlichen Träger wurden angehört.

Am Freitag den 07.09.12 hat der Bürgermeister Köneking mit den am Bau beteiligten Firmen die Einrichtung der Baustelle und den Baubeginn 24.09.12 beschlossen. Dieses geschah im Vertrauen darauf, das die Gemeinde Seth zu ihrem Wort steht. Davon musste auch unser Bauamt ausgehen, den bis dato hatte keine Fraktion und auch nicht der Bürgermeister  erkennen lassen, das man nicht zu dem Beschluss steht.

Auf der Sitzung am Montag des 10.09.12 hat dann die Gemeindevertretung dem B-Plan nicht zugestimmt.

Anwesend 12 Gemeindevertreter, davon einer Befangen.

4 x JA         Hr. Quandt, Hr. Rathje, Hr. Bojens, Hr. Nolte (FWS)

6 x Nein     Fr. Storjohann, Hr. Kemmerich, Hr. Knees (CDU),

Hr. Kircher, Hr. Meyer, Hr. Pump (SPD)

1 x Enthaltung Bgm. Köneking

1 x Befangen Hr. Schweim (FWS)

Die  Fraktionen von SPD und CDU haben ihre Nichtzustimmung nicht begründet auf der Sitzung (einzige Ausnahme Hr. Pump der gegen das errichten von Toscana Häusern ist)!!!

Was hat das für Folgen?

• Mit der Erschließung kann nicht am 24.9. begonnen werden.
• Der B-Plan muss erneut ausgelegt werden, was in diesem Fall 6-8 Wochen dauern kann.
• Die Landgesellschaft prüft die Gemeinde in Regress zu nehmen.

Der Imageschaden für die Gemeinde bei Verwaltung und Geschäftspartnern ist enorm.

Wer vertraut einer Gemeindevertretung, die nicht zu ihren Beschlüssen steht? Sich als unzuverlässig erweist und dann noch nicht mal erklärt warum!

Was ist ist das Wort des Bürgermeisters wert?

Der am Freitag mit den Vertragspartnern die Einrichtung der Baustelle beschließt und am Montag in der Abstimmung nicht dafür gerade steht?

Wie lang soll das noch so weiter gehen in Seth?

Ich finde, wenn SPD und CDU der FWS eins auswischen wollen, dann nicht auf Kosten des ganzen Dorfes.

Versucht es doch lieber mal mit guter Arbeit und besseren Argumenten.

 Ihr Arno Nolte